Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der [Vollständiger Firmenname Möller Foundation 2021 oder ausführende Gesellschaft] (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Buchung und Schaltung von Werbung auf der LED-Werbefläche kobcurve am Bahnhofplatz 6, 56068 Koblenz.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 14 BGB.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist die Schaltung digitaler Werbespots auf der kobcurve-LED-Werbefläche im Rahmen des vom Kunden gebuchten Pakets.

(2) Die Werbefläche umfasst ca. 48 m² Premium-LED in der 8. Etage des Gebäudes Bahnhofplatz 6, 56068 Koblenz. Die Auflösung beträgt 10 mm Real bzw. 5 mm Virtuell (Subpixel-Rendering) und entspricht fotorealistischer Bildqualität. Die Sendezeit beträgt täglich 14 Stunden (08:00 bis 22:00 Uhr), 365 Tage im Jahr.

(3) Innerhalb der Sendezeit wird die Werbung des Kunden als 5-Minuten-Standbild (300 Sekunden) im rotierenden Wechsel mit anderen Buchungen ausgespielt. Die genaue Frequenz der Einblendungen ergibt sich aus der Anzahl der jeweils aktiven Buchungen sowie dem im gebuchten Paket vereinbarten Sendeplatz.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Pakete und Preise auf der Website kobcurve.com stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

(2) Der Kunde gibt sein Angebot durch Anfrage per E-Mail oder Telefon ab. Der Vertrag kommt durch eine Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.

§ 4 Werbemittel

(1) Der Kunde liefert die für die Schaltung erforderlichen Werbemittel (Standbild, ggf. Bewegtbild für Animationssequenzen) selbst und in den vom Anbieter vorgegebenen technischen Spezifikationen. Die Spezifikationen werden dem Kunden auf Anfrage zur Verfügung gestellt.

(1a) Auf Wunsch des Kunden übernimmt der Anbieter die Datei-Erstellung gegen gesondert zu vereinbarendes Honorar. Hierüber wird ein separater Auftrag geschlossen.

(2) Der Kunde versichert, dass er sämtliche Rechte an den überlassenen Werbemitteln besitzt und deren Schaltung keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Wettbewerbsrechte, verletzt.

(3) Der Anbieter behält sich vor, Werbemittel mit rechts-, sitten- oder geschäftsschädigendem Inhalt sowie politische und religiöse Werbung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich [netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer / brutto inkl. MwSt. — bitte exakt formulieren].

(2) Bei Slot-Buchungen ist der Gesamtbetrag [z.B. 14 Tage vor Sendebeginn / sofort nach Auftragsbestätigung] fällig.

(3) Bei Abo-Verträgen erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus jeweils zum [z.B. 1. Werktag] eines Monats. Die erste Rate ist mit Vertragsschluss fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Schaltung der Werbung bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Slot-Verträge enden mit Ablauf der gebuchten Schaltungsdauer ohne dass es einer Kündigung bedarf.

(2) Abo-Verträge haben eine Mindestlaufzeit von 12, 24, 36 oder 48 Monaten gemäß dem gewählten Paket. Sie verlängern sich automatisch um jeweils [z.B. 12 Monate], sofern sie nicht spätestens [z.B. 3 Monate] vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

§ 7 Haftung und Ausfallzeiten

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine Haftung für Ausfälle der LED-Werbefläche durch höhere Gewalt, Stromausfall, technische Defekte oder behördlich angeordnete Maßnahmen besteht nicht. Bei längeren Ausfällen (mehr als [z.B. 24 Stunden]) wird die Schaltungsdauer entsprechend verlängert oder anteilig erstattet.

§ 8 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Vertragserfüllung. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist [z.B. Koblenz / Sitz des Anbieters], sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.